ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der
PROVITEC Trinkwasseraufbereitungstechnologie GmbH
(nachfolgend PROVITEC genannt),
Raiffeisenstraße 26, D-94110 Wegscheid (Sitz der Gesellschaft)
erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Diese gelten somit auch für alle
künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung
gelten diese AGB als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis
auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
§ 2 Preise
Die in unserer Preisliste genannten Preise sind Nettopreise in EURO, zzgl. der
gesetzlichen MwSt. Berechnet werden die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.
§ 3 Versand
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Versand- und
Verpackungskosten berechnen wir zu unseren Selbstkosten.
§ 4 Liefer- und Leistungsverzug
a) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart
werden können, bedürfen der Schriftform.
b) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von
Ereignissen, die der PROVITEC die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich
erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik,
Aussperrung, behördliche Anordnungen, usw., auch wenn sie bei Lieferanten der
PROVITEC oder deren Unterlieferanten eintreten -‚ hat die PROVITEC auch bei
verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie
berechtigen die PROVITEC, die Lieferung, bzw. Leistung um die Dauer der
Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen
des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
c) Wenn die Behinderung länger als 2 Monate dauert ist der Käufer nach
angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten
Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die
PROVITEC von seiner Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine
Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich die
PROVITEC nur berufen, wenn sie den Käufer unverzüglich benachrichtigt.
d) Die PROVITEC ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es
sei denn, die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Käufer nicht von Interesse.
e) Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen der PROVITEC setzt
die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des
Käufers voraus.
f) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist die PROVITEC berechtigt, Ersatz
des ihm entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs
geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen
Untergangs auf den Käufer über.
§ 5 Rechte des Käufers wegen Mängel
a) Die Produkte werden frei von Fabrikations- und Materialmängeln geliefert;
die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab
Lieferung der Produkte.
b) Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen der PROVITEC nicht befolgt,
Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder
Verbrauchsmaterialen verwendet, die nicht den Originalspezifikationen
entsprechen, so entfallen Ansprüche wegen Mängeln der Produkte, wenn
der Käufer eine entsprechende substantiierte Behauptung, dass erst einer
dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.
c) Der Käufer muss der PROVITEC unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb
von zwei Wochen nach Eingang des Liefergegenstandes, Mängel schriftlich
mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist
nicht entdeckt werden können, sind der PROVITEC unverzüglich nach
Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
d) Im Falle einer Mitteilung des Käufers, dass die Produkte einen Mangel
aufweisen, verlangt die PROVITEC nach seiner Wahl, dass das mangelhafte
Teil zur Reparatur an die PROVITEC geschickt wird.